Tag-Archiv | UNO

Charles Blé Goudé wie Laurent Gbagbo?

Was im Moment beim IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) passiert kann ihn nur tiefer in der Achtung der Bewohner des afrikanischen Kontinents sinken lassen.

Am 30. April, bei dem zweiten Erscheinen von Charles Blé Goudé vor dem IStGH, wurde vom stellvertretenden Staatsanwalt Eric MacDonald erklärt, dass sie keine Beweise gegen ihn hätten. Laut MacDonald hatte die Staatsanwaltschaft seine Überstellung nicht erwartet und wäre mit dem Fall Gbagbo beschäftigt gewesen. Er sagt sogar Blé Goudés Ankunft in Den Haag wäre wie „ein Blitz aus heiterem Himmel“ [sic] gewesen. Aus diesem Grund hat die Richterin, Sylvia de Gurmendi, der Staatsanwaltschaft  bis zum 6. Juni Zeit gegeben, um Beweise vorzubringen.
Seit Dezember 2011 liegt ein Haftbefehl gegen Charles Blé Goudé vor und seit dieser Zeit hat der IStGH es nicht geschafft den kleinsten Beweis gegen ihn vorzubringen.
Blé Goudé ist nicht der einzige in dieser Lage. Ähnlich geht es seinem Mentor Laurent Gbagbo. Seit mehr als zwei Jahren Gefangenschaft in Den Haag, hat der IStGH noch nicht geschafft eine Entscheidung zu treffen, ob Anklage gegen ihn erhoben werden soll oder nicht. Fatou Bensouda, die Chef Anklägerin hat sich in seinem Fall mehr als blamiert. Sie hat bei diesem Fall mehrere tausende Seiten vorgelegt. Es wurde gemunkelt, dass sie dadurch gehofft hatte, die Verteidigung vor dem Dokumentberg entweder aufgeben oder den Überblick verlieren würde. Aber nichts von dem ist geschehen: Gbagbos Anwaltsteam hat eine Verlängerung der Bearbeitungszeit beantragt, sich Zeit genommen und sogar extra Hilfe in Anspruch genommen, um die Dokumente zu überprüfen. Dadurch ist es ans Licht gekommen, dass einige der Beweise, die die Staatsanwaltschaft vorgebracht hat fehlerhaft waren oder Ereignisse beinhalten, die gar nicht in der Elfenbeinküste stattgefunden haben. Beispielhaft  wurden Bilder und Videos aus Kenia vorgelegt, als seien sie von der Elfenbeinküste.
Am Ende waren die Beweise trotz der großen Menge so dürftig, dass das Gericht gar nichts damit anfangen konnte, und genauso wie bei Charles Blé Goudé hatte die Staatanwaltschaft Zeit bekommen (bis Ende November 2013) um neue Beweise vorzubringen. Das ist bis heute Bensouda und ihrem Team noch nicht gelungen. Wegen diesem Mangel an Beweisen hat Gbagbos Anwalt Maître Emmanuel Altit mehrmals eine vorläufige Haftentlassung für seinen Mandanten, bis es Beweise gegen ihn gefunden werden, beantragt. Das Gericht hat es jedoch stets abgewiesen. Es kursiert das Gerücht und wurde von mehreren Zeitungen und Blog übernommen, dass ein Lobby ranghoher französischer Politiker und besonders Laurent Fabius sich gegen eine Freilassung von Gbagbos einsetzen würden. Als normaler Bürger ist es schwer zu wissen, ob diese Aussage stimmt oder nicht, doch eine Sache ist hingegen sicher: Die Regierung in Abidjan hat sehr große Angst vor einer eventuellen Freilassung von Laurent Gbagbo und tut alles  Mögliche um es zu verhindern. Seit seiner Machtübernahme hat es Alassane Ouattara noch nicht geschafft die Zustimmung der ganzen Bevölkerung für sich zu gewinnen. Einen Teil erkennt ihn bis jetzt nicht mal als rechtmäßig gewählten Präsidenten an. Der Versuch seine Macht durch brutale Gewalt zu befestigen hat nicht viel gebracht. Man hat ihn aus Angst nicht offensichtlich bekämpft, dafür im Stillen abgelehnt. Er hat zwar genug Anhänger doch er wird von einem großen Teil der Bevölkerung verhasst.
Eine Freilassung von Laurent Gbagbo würde seine schon wackelige Macht nur zusammenbrechen lassen. Da er die Unterstützung von der westlichen Mächte wie USA und Frankreich hat, versuchen diese ihm soviel wie möglich zu helfen: Druck auf den IStGH auszuüben gehört anscheinend dazu. Aufgrund dieser Unterstützung, die während der Präsidentschaftswahl sehr offensichtlich war, wurde er als „Kandidat vom Ausland“ genannt. Bisher konnte er diesen Spitzname nicht ablegen, zudem während der Kämpfe in 2011 die UNO und Frankreich Partei  für ihn ergriffen hatten und an der Seite seiner „Armee“ gekämpft hatten.
Für viele neutrale Beobachter steht die Glaubwürdigkeit des IStGH bei diesen beiden Verfahren auf dem Prüfstand. Für das kenianische Volk und für die Anhänger von laurent Gbagbo hingegen ist die Voreingenommenheit dieses Gericht längst klar.

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Wenn ein Minister seine Ohnmacht gegenüber den FRCI zugibt

Nach und während  der Eroberung von Abidjan durch die FRCI — unterstützt von der UNO und der Force Licorne —  im April 2011, haben viele Menschen ihr Eigentum für immer verloren.

Manche Sachen wurden durch Bomben beschädigt, andere geplündert. Aber ein großer Teil der Sachen wurde von den FRCI  konfisziert. Im Feuer der Gefechte, hatten sie alle Autos beschlagnahmt, die sie in die Finger kriegen konnten. Nach dem Ende der Kämpfe wurden sie den Besitzern aber nicht zurückgegeben. Die schönsten oder die wertvollsten wurden von den ranghohen  FRCI behalten und die wenigen wertvollen den Soldaten überlassen. Aber die Enteignung der Bürger blieb nicht bei den Autos. Häuser und Wohnungen wurden auch beschlagnahmt. Die Eigentümer konnten aus Angst getötet zu werden nichts sagen, also hat sich keiner gewehrt.
Die Häuser der Mitarbeiter Gbagbos oder die von ihm nahestehender Personen, wurden am meisten besetzt oder geplündert. Viele der Eigentümer waren schon geflohen oder hielten sich versteckt. Aber es blieb nicht bei der Besetzung der Häuser von  ehemaligen Regierungsanhängern. Alle Häuser oder andere Besitztümer, die den Siegern gefielen wurden einfach beschlagnahmt oder besetzt.
Für die FRCI war das nichts neues. In dem Teil der Elfenbeinküste, die seit Beginn der Rebellion im September 2002 unter ihrer Kontrolle war, hatten sie das schon praktiziert. Sie hatten – es geht bis heute noch — Häuser der Leute Jahrelang bewohnt ohne einen Cent Miete zu zahlen. Dazu hatten sie die Bevölkerung in ihrem kontrollierten Gebiet ermuntert und die hatten sich Jahre lang, genau wie sie selbst geweigert, Strom- und Wasserrechnungen zu bezahlen.
Nach der Eroberung Abidjan, die das wirtschaftliche Zentrum des Landes ist, haben sie diese Methode wieder angewendet.
Seit mehr als zwei Jahren kämpfen die betroffenen Bürger darum, ihre Häuser wiederzubekommen. Bisher ohne Erfolg. Auch diejenigen, die prozessiert und gewonnen haben,  können nichts tun. Kein Vollstreckungsbeamter traut sich gegen die FRCI vorzugehen. Der Staat auch nicht, obwohl sie einige öffentliche Gebäude und Gelände besetzen.
Vor diesem Hintergrund wurde Paul Koffi Koffi gefragt, was er zu unternehmen dachte, damit die geschädigten Bürger ihr Eigentum zurückerhalten. Paul Koffi Koffi ist der für die Verteidigung beauftragte Minister — das Verteidigungsministerium liegt beim Präsidenten selbst. Am 10. September 2013 war er Gast im nationalen Fernsehen und  stand zur Verfügung, um einige Fragen, die die Sicherheit des Landes betreffen zu beantworten.
Koffi Koffi hat das Durcheinander bei den FRCI zugegeben, wo laut seiner Aussagen ein großes Hierarchie- und Disziplin-Problem herrscht. Obwohl er zuvor die Freigabe der Besitztümer für Juli 2013 angekündigt hatte, war nichts passiert. Er konnte auch kein neues Datum nennen und blieb unklar darüber, was er als Chef der FRCI zu tun gedenke. Er erklärte, dass man sich diplomatisch gegenüber den FRCI verhalten müsse. Er riet den Betroffenen ein Verfahren gegen die „illegalen Bewohner“ einzuleiten, obwohl alle Beteiligten wissen, dass es zu nichts führen wird.

Diese Gesetzlosigkeit, die seit dem Machtwechsel in der Elfenbeinküste herrscht, kommt nur daher, dass sich Alassane Ouattara nicht traut mit den FRCI anzulegen.

Massaker vor der Nase der UNO

Seit Samstagvormittag kursieren schreckliche Bilder vom Flüchtlingslager von Nahibly (West der Elfenbeinküste) im Internet und in den verschiedenen oppositionellen Zeitungen. Sie sind schwer zu ertragen, da die Menschen auf diesen Bildern auf barbarische Weise ermordet worden sind.

Nahibly ist ein Nachbarort von Duékoué, wo schon im Frühling 2011, 800 Menschen (offizielle Zahl)(1) ermordet worden waren. Damals war Laurent Gbagbo noch an der Macht, aber der Westen der Elfenbeinküste schon unter der Macht der FRCI (2) gefallen. Nach diesem Massaker, hatte sich niemand wirkliche Mühe gemacht, die Verantwortlichen zu nennen oder zu Rechenschaft zu ziehen. Alle waren damit beschäftigt Gbagbo von der Macht zu schassen, und ihm womöglich so viele Verbrechen in die Schuhe zu schieben. Obwohl Laurent Gbagbo damals eine internationale Untersuchung gefordert hatte, da er sich vehement wehrte die Schuld an dieses Massaker zu tragen, wurde er nicht erhört. Dieses Verbrechen  bleibt also bis heute ungesühnt. Anders war es nicht zu erwarten, da die Verantwortlichen bekannt sind: Nämlich die Dozo (3) und die Milizen von Alassane Ouattara, der jetzige Machthaber. Aber jeder –die NGO inbegriffen —  tut als ob sie nicht zu ermitteln wären.
Was war dann unter diesen Umständen zu erwarten, wenn nicht eine Wiederholung? In der Nacht von Freitag auf Samstag, war es soweit: Mehrere hunderte Menschen überfielen das Flüchtlingslager von Nahibly, töteten mehrere Leute auf brutalste Weise und zündeten das Lager an. Seitdem liefern sich UNO und die Regierung von Alassane Ouattara einen Zuständigkeitskrieg. Unter wessen Schutz standen diese Flüchtlinge? Keiner will die Verantwortung übernehmen und UNO und Ivorische Regierung schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.
Fakt ist, dass das Flüchtlingslager von UNO Soldat (von Marokko) mit der Hilfe der FRCI bewacht war, aber die wurden scheinbar von der Menge der Angreifer erschreckt und ließen sie gewähren.
Das Flüchtlingslager wurde von Menschen, die ursprünglich vom Norden der Elfenbeinküste stammen angegriffen. Diese Angreifer wurden von nicht Ivorern (Leute die von Ländern wie Burkina Faso, Guinea usw.) unterstützt. Der Norden der Elfenbeinküste teilt viele Gemeinsamkeiten mit diesen Völkern, die teilweise jenseits der Grenzen zu finden sind. Außerdem teilen sie meistens dieselbe Religion: der Islam. Diese Gemeinsamkeiten machen sie zu Verbündeten.
Im Westen der Elfenbeinküste ist der Boden besonders fruchtbar, so dass viele Menschen ihre ursprüngliche Heimat verlassen haben, um dort Kaffee oder Kakao anzubauen. Seit dem Sturz von Laurent Gbagbo beobachtet man ein anderes Phänomen. Die ursprünglichen Bewohner dieser westlichen Region werden zugunsten der nordischen oder ausländichen Ankömmlingen durch Gewaltausübung enteignet; wenn sie nicht aus Angst um das eigene Leben schon geflohen sind. Diese Situation hat viele Menschen aus ihren Dörfern vertrieben, um Schutz in den Flüchtlingslagern zu finden. Nahibly war ein solches Lager. Über 5000 Menschen sollen dort  vor dem Angriff  präsent gewesen sein.
Der Ursprung dieses Angriffs  auf das Flüchtlingslager scheint auf eine Racheaktion zurückzuführen zu sein. Denn bevor das Lager attackiert worden ist, wurde das  bewohnte Viertel der Angreifer von Banditen überfallen. Mehrere Menschen wurden ausgeraubt und vier davon getötet. Überzeugt, dass die Täter des Überfalls im Flüchtlingslager zu finden waren, haben sich dann mehrere hunderte vom Norden und von den Nachbarländern stammenden Männern zusammen getan um das Lager zu überfallen, und anzuzünden. Den Angreifern wurden scheinbar von FRCI-Soldaten und Dozo geholfen.
Die Zahl der Toten ist noch nicht bekannt. Offiziell werden 13 Tote genannt, aber inoffiziell werden bis zu über 100 Tote in den verschiedenen Zeitungen erwähnt. Das Rote Kreuz wurde sogar daran gehindert die Toten zu holen, damit die Zahl im Dunkeln bleiben kann. Man vesucht die Zahl der Toten nach unten zu drücken.
Die Regierung hat mehr als 24 Stunden gebraucht um eine Stellungnahme abzugeben. Darin hieß es, dass das Lager angeblich ProGbagbo Milizsoldaten beherbergen würde. Und man hätte auch dort Waffen gefunden. Dann frage ich mich, wenn es so ist: wo war die Polizei? Hätte man diese Milizsoldaten nicht einfach verhaften können anstatt die  Bevölkerung, die nichts damit zu tun hatte, und die ohnehin schon alles verloren hat —außer ihr Leben– zu ermorden? Klar ist, dass  angesichts der Missbilligung einige ihrer Unterstützer aus westlichen Ländern, die Regierung schnell die Schuld von sich schieben und dieses zigste Massaker von sich weisen will.
Dazu gehört auch diese gegenseitige Schuldzuweisung mit der UNO. Wer möchte schon für sowas verantwortlich sein? Wer war für diese Menschen wirklich verantwortlich? Der Kampf für die Übernahme der Verantwortung geht weiter.
Was für ein Armutszeugnis!!

(1) Die offizielle Zahl ist oft anders als die Tatsächliche, die meistens höher ist.

(2) FRCI: jetztige Armee der Elfenbeinküste, die mono-regional ist. Sie stammen fast alle vom Norden und gehörten zur einstigen Rebellenarmee

(3) Dozo: eigentlich traditionelle Jäger von der nördlischen Region der Elfenbeinküste. Sie gehörten zur ehemaligen Rebellenarmee und sind jetzt einer Art Hilfkraft der FRCI.

Côte d´Ivoire ein tief gespaltenes Land

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Könnt ihr euch vorstellen, dass während der EM ein Teil der Bevölkerung mit der deutschen nationalen Mannschaft mitfiebert und ihr fest die Daumen drückt, damit sie den Wettbewerb gewinnt, während der Rest inbrünstig betet, dass die Mannschaft verliert und sich blamiert? Unmöglich? Doch so etwas hat es tatsächlich gegeben! Zwar nicht in Deutschland, aber bei dem Africa-Cup, Anfang diesen Jahres. Das deutet auf eine tiefe Spaltung im Land hin.

Dass die Elfenbeinküste politisch gespalten ist, ist schon länger bekannt. Diese Spaltung war es, die zu Unruhen und zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen im Land geführt hatte. Aber die Menschen in der Elfenbeinküste lieben ihre verschiedenen „Elefanten“ (so werden die nationalen Mannschaften genannt, sei es Handball-, Basketball-, usw.) und vor allem die Fußball- Nationalmannschaft. Die Ivorer – vor allem die Männer – sind nahezu fußballverrückt, und wenn es um die Fußball-Mannschaft geht, sind sie bereit, auf Vieles zu verzichten, um sie zu unterstützen. Ich habe wenige Frauen erlebt, die diese Leidenschaft für die Elefanten, teilen, aber das hindert sie nicht, an der Feier teilzunehmen, jedes Mal, wenn die Elefanten gewinnen. Deswegen ist die Tatsache, dass ein Teil der Bevölkerung die Elefanten-Fußballer während des Afrika-Cups 2012 nicht unterstützt, sehr außergewöhnlich.

Wie kam es so weit, dass manche Ivorer ihrer eigenen Mannschaft eine Niederlage wünschten? Es hat mit der politischen Situation im Land zu tun. Nach dem Sturz  von Laurent Gbagbo und der Verfolgung seiner Anhängern- die bis heute andauert – tragen viele Ivorer den neuen Präsidenten nicht in ihren Herzen und haben ihren Frieden mit ihm noch nicht gemacht. Gbagbos Nachfolger Alassane Ouattara hat zwar einen Ausschuss gegründet, der die Bevölkerung versöhnen soll, aber die Commission Dialogue Vérité et Réconciliation (CDVR) – übersetzt die Kommission für Dialog Wahrheit und Versöhnung – scheint kaum mehr als eine kosmetische Angelegenheit zu sein, die das Ausland über die Lage in der Elfenbeinküste beruhigen soll. Die CDVR wird jedes Mal angeführt, wenn die Rede von der Elfenbeinküste ist, um zu zeigen, dass man etwas tut, um das Land zu befrieden. Aber in Wirklichkeit hat Konan Banny, der Leiter dieser Kommission, bis jetzt nichts erreicht. Immerhin hat er geschafft die Mitglieder zu benennen, aber das ist bereits alles. Die Fronten zwischen den verfeindeten Lagern sind verhärtet und der Dialog ist vor allem schwieriger geworden,  seitdem Laurent Gbagbo an den internationalen Gerichtshof in Den Haag überstellt worden ist.
Das war die Ausgangslage in der Elfenbeinküste beim Start des Afrika-Cups. Verschärft wurde sie, als Alassanne Ouattara und die Regierung und sogar die UNO mit Ban Ki Moon beschlossen, dass die Trophäe des Afrika-Cups unbedingt in die Elfenbeinküste zurückkehren solle, um die Versöhnung voranzutreiben. Sie hofften, das Beispiel von 1992 zu wiederholen zu können, als nach dem Sieg beim Afrika-Cup eine Art Burgfried einzog. Damals waren von 1990 bis 1992 Parteien Gewerkschaften und Studentenbewegungen auf die Straßen gegangen, um politische Forderungen und Demokratie durchzusetzen; was zu großen Unruhen und vielen Verhaftungen von Politikern und Studenten geführt hatte, darunter Laurent Gbagbo und seine Frau Simone. Aber während des damaligen Afrika-Cups hatten die Menschen die Straßen verlassen um die Elefanten zu unterstützen. Nach dem Erfolg haben alle gemeinsam mit dem Volk gefeiert und die politische angespannte Lage ruhen lassen. Im Unterschied zu damals war es jedoch keine „Absprache“, sondern die Situation war spontan und ohne Aufforderung entstanden, weil die Ivorer fußballverrückt sind. Ein weiterer wichtiger Unterschied zu 2012: Es hatten keine Kämpfe stattgefunden, bei denen es Tote und Verletze gab.
Durch die öffentliche Aussage, die Ivorer mit der Trophäe versöhnen zu wollen, haben die UNO und die Regierung eher viele Leute gekränkt und vor den Kopf gestoßen. Damit haben sie die Unterstützung eines Teils der Bevölkerung verloren, die sich eben nicht mit einer Fußballtrophäe begnügen können und wollen. Das war und ist ihnen zu wenig, um ihre Verletzungen und ihre Toten zu vergessen.
Mit dem fortschreitenden Erfolg der Elefanten und dem Erreichen des Finales gegen Zambia, wurde die Lage noch schlimmer, da die Anhänger von Laurent Gbagbo sich verhöhnt fühlten. Verschiedene Aussagen haben dazu beigetragen, z.B. hieß es: 1992 war Alassane Dramane Ouattara an der Macht (damals Houpouet Boignys Minister Präsident, der wegen Krankheit nicht mehr regieren konnte) und Laurent Gbagbo im Gefängnis – mit der Anspielung, „wo er hingehört“ – und die Wiederholung dieser Lage in 2012 könne nur zum wiederholten Erfolg von Ouattara führen. Dazu kam, dass Ouattara im Fernseher angekündigt hatte, nach Gabun, wo das Finale stattfand, zu fliegen, um die Trophäe persönlich abzuholen und die Versöhnung zu vollenden.
Dabei hatten er und die UNO übersehen, dass zu viele Menschen zu tief verletzt waren, um sich mit einer billigen Versöhnung mittels einer Fußball-Trophäe abzugeben. Die Tatsache, dass die UNO an dieser Kampagne teilnahm, kränkte noch mehr Menschen, da diese an der Bombardierung des Landes beteiligt gewesen war.
Dass die UNO ihre Neutralität auf dieser Art verletzte und in einem sportlichen Ereignis so offensichtlich für die Elfenbeinküste Partei ergriff, fand ich persönlich beschämend. Zambia ist auch doch Uno-Mitglied, also wieso hat sich Ban Ki Moon so ungeschickt angestellt und nur die Elfenbeinküste unterstützt?
Leider ist es sehr oft so mit der Elfenbeinküste, dass das Interesse für das Land so groß ist, dass sich die großen Mächte immer einmischen. Überall wurde Ban ki Moon im ivorischen Nationaltrikot präsentiert. Handelte sich um eine Fotomontage oder hat er das Trikot wirklich getragen? Dazu kann ich nichts sagen. Jedenfalls war er so in etlichen Zeitungen und im Internet abgebildet. Er erklärte höchstpersönlich seine Unterstützung für die Elefanten „um das Land zu versöhnen“. Die Hoffnung war, dass ein Sieg der Elefanten, Alassane Ouattara auf eine Welle der Euphorie (der Ivorer) reiten lassen würde, und somit den Weg ins Herz der Menschen finden würde, die ihn bisher ablehnten.

Leider hatten Regierung und UNO diese Rechnung ohne den Wirt – sprich: den Sport – gemacht, vergessend, dass Politik und Sport (in diesem Fall Fußball) nicht immer den gleichen Regeln folgen. Und dass sich geschichtlich einmalige Ereignisse nicht beliebig und auf Knopfdruck wiederholen lassen.
Die Niederlage ließ den Teil der Bevölkerung aufatmen, der sich an diese Maskerade nicht beteiligen wollte, und deswegen einen Sieg ablehnte. Sie wollten eine richtige Versöhnung statt der Instrumentalisierung dieses Sieges, während die wirklichen Probleme nicht angesprochen wurden: d.h. das Leiden unter der FRCI und die Verfolgung der Bevölkerung