Tag-Archiv | Elfenbeinküste

Charles Blé Goudé wie Laurent Gbagbo?

Was im Moment beim IStGH (Internationaler Strafgerichtshof) passiert kann ihn nur tiefer in der Achtung der Bewohner des afrikanischen Kontinents sinken lassen.

Am 30. April, bei dem zweiten Erscheinen von Charles Blé Goudé vor dem IStGH, wurde vom stellvertretenden Staatsanwalt Eric MacDonald erklärt, dass sie keine Beweise gegen ihn hätten. Laut MacDonald hatte die Staatsanwaltschaft seine Überstellung nicht erwartet und wäre mit dem Fall Gbagbo beschäftigt gewesen. Er sagt sogar Blé Goudés Ankunft in Den Haag wäre wie „ein Blitz aus heiterem Himmel“ [sic] gewesen. Aus diesem Grund hat die Richterin, Sylvia de Gurmendi, der Staatsanwaltschaft  bis zum 6. Juni Zeit gegeben, um Beweise vorzubringen.
Seit Dezember 2011 liegt ein Haftbefehl gegen Charles Blé Goudé vor und seit dieser Zeit hat der IStGH es nicht geschafft den kleinsten Beweis gegen ihn vorzubringen.
Blé Goudé ist nicht der einzige in dieser Lage. Ähnlich geht es seinem Mentor Laurent Gbagbo. Seit mehr als zwei Jahren Gefangenschaft in Den Haag, hat der IStGH noch nicht geschafft eine Entscheidung zu treffen, ob Anklage gegen ihn erhoben werden soll oder nicht. Fatou Bensouda, die Chef Anklägerin hat sich in seinem Fall mehr als blamiert. Sie hat bei diesem Fall mehrere tausende Seiten vorgelegt. Es wurde gemunkelt, dass sie dadurch gehofft hatte, die Verteidigung vor dem Dokumentberg entweder aufgeben oder den Überblick verlieren würde. Aber nichts von dem ist geschehen: Gbagbos Anwaltsteam hat eine Verlängerung der Bearbeitungszeit beantragt, sich Zeit genommen und sogar extra Hilfe in Anspruch genommen, um die Dokumente zu überprüfen. Dadurch ist es ans Licht gekommen, dass einige der Beweise, die die Staatsanwaltschaft vorgebracht hat fehlerhaft waren oder Ereignisse beinhalten, die gar nicht in der Elfenbeinküste stattgefunden haben. Beispielhaft  wurden Bilder und Videos aus Kenia vorgelegt, als seien sie von der Elfenbeinküste.
Am Ende waren die Beweise trotz der großen Menge so dürftig, dass das Gericht gar nichts damit anfangen konnte, und genauso wie bei Charles Blé Goudé hatte die Staatanwaltschaft Zeit bekommen (bis Ende November 2013) um neue Beweise vorzubringen. Das ist bis heute Bensouda und ihrem Team noch nicht gelungen. Wegen diesem Mangel an Beweisen hat Gbagbos Anwalt Maître Emmanuel Altit mehrmals eine vorläufige Haftentlassung für seinen Mandanten, bis es Beweise gegen ihn gefunden werden, beantragt. Das Gericht hat es jedoch stets abgewiesen. Es kursiert das Gerücht und wurde von mehreren Zeitungen und Blog übernommen, dass ein Lobby ranghoher französischer Politiker und besonders Laurent Fabius sich gegen eine Freilassung von Gbagbos einsetzen würden. Als normaler Bürger ist es schwer zu wissen, ob diese Aussage stimmt oder nicht, doch eine Sache ist hingegen sicher: Die Regierung in Abidjan hat sehr große Angst vor einer eventuellen Freilassung von Laurent Gbagbo und tut alles  Mögliche um es zu verhindern. Seit seiner Machtübernahme hat es Alassane Ouattara noch nicht geschafft die Zustimmung der ganzen Bevölkerung für sich zu gewinnen. Einen Teil erkennt ihn bis jetzt nicht mal als rechtmäßig gewählten Präsidenten an. Der Versuch seine Macht durch brutale Gewalt zu befestigen hat nicht viel gebracht. Man hat ihn aus Angst nicht offensichtlich bekämpft, dafür im Stillen abgelehnt. Er hat zwar genug Anhänger doch er wird von einem großen Teil der Bevölkerung verhasst.
Eine Freilassung von Laurent Gbagbo würde seine schon wackelige Macht nur zusammenbrechen lassen. Da er die Unterstützung von der westlichen Mächte wie USA und Frankreich hat, versuchen diese ihm soviel wie möglich zu helfen: Druck auf den IStGH auszuüben gehört anscheinend dazu. Aufgrund dieser Unterstützung, die während der Präsidentschaftswahl sehr offensichtlich war, wurde er als „Kandidat vom Ausland“ genannt. Bisher konnte er diesen Spitzname nicht ablegen, zudem während der Kämpfe in 2011 die UNO und Frankreich Partei  für ihn ergriffen hatten und an der Seite seiner „Armee“ gekämpft hatten.
Für viele neutrale Beobachter steht die Glaubwürdigkeit des IStGH bei diesen beiden Verfahren auf dem Prüfstand. Für das kenianische Volk und für die Anhänger von laurent Gbagbo hingegen ist die Voreingenommenheit dieses Gericht längst klar.

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Charles Blé Goudé vor dem IStGH

 

Ble Goudé en Prison

Ein der ersten Bilder von Charles Blé Goudé

ble goude en prison

Charles Blé Goudé. (Quelle: Facebookseite von Hamed Bakayoko)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In der Nacht vom 22. auf den 23. März wurde Charles Blé Goudé nach einem Eilverfahren und nur innerhalb weniger Stunden dem IStGH (internationaler Strafgerichtshof) überstellt.
Ein Haftbefehl, der am 21. Dezember 2011  ausgestellt wurde, lag schon vor. Er wurde lange Zeit unter Verschluss gehalten, und hätte deswegen auch geheim bleiben sollen. Schon vor der Bekanntmachung sprachen Gerüchte davon, ohne dass sich jemand sicher sein konnte. Dann wurde es am 01.10.2013 öffentlich gemacht. In der Zwischenzeit saß Ble Goude im Gefängnis, da er am 17. Januar 2013 in Ghana, wo er in Exil lebte, festgenommen und der Elfenbeinküste überstellt worden war.
Seitdem war er im „geschützen Wohnsitz“—eine Erfindung des Innenministers Hamed Bakayoko—inhaftiert. Keiner hatte Neuigkeiten vom ihm, sei es die Öffentlichkeit oder seine Familie; sogar seine Anwälte hatten keinen Zugang zu ihm. Dann plötzlich brach, was unter dem Namen „Krieg der Bilder“ bekannt geworden ist, an. Während niemand wusste, wo Blé Goudé festgehalten und unter welchen Bedingungen er inhaftiert wurde, tauchten am 7.März Bilder im Internet auf, die einen regelrechten Internethype verursachten. Sie zeigten Charles Blé Goudé und Jean-Yves Dipobieu jeweils in einer Zelle mit nur einer Unterhose bekleidet. Beide waren abgemagert und bärtig. Auf den Bildern konnte man erkennen, dass ihnen das Nötigste wie ein Bett fehlte und sie auf dem Boden schliefen. Einige Blogger, die schon Bekanntschaft mit den Kerkern der jetzigen Regierung gemacht hatten, konnten anhand der Wandfarbe und Beschriftungen der Zelle den Ort ihrer Gefangenschaft identifizieren. Blé Goudé und Dipobieu befanden sich in einer Zelle der DST¹ (dt: Direktion der territorialen Überwachung). Sie hätten dort nicht sein sollen, da diese Zellen eigentlich nur für einen kurzen Aufenthalt gedacht sind, bevor die Gefangenen zu einem Gefängnis überführt werden  können. Aber seit einigen Jahren ist die DST ein Ort des Schreckens geworden, wo Menschen gefoltert oder ohne jegliche Rechtsgrundlagen  eingekerkert werden.
Nachdem die Bilder eine große Welle der Empörung hervorgerufen hatten und in allen Zeitungen sowie überall im Internet zu sehen waren, sah sich die Regierung gezwungen zu handeln. Am 12.03.2013, am Ende einer Kabinettssitzung, wurde durch Koné Bruno Nabagne, der offizielle Regierungssprecher, angekündigt, dass es sich bei den Bildern um grobe Fälschungen handelte und, dass die beiden Männer gar nicht bei der DST befinden würden. Sie wären an einem anderen Ort und würden gut behandelt.  Aber diese Erklärung konnte nicht lange standhalten, da Blogger, die schon einen Aufenthalt bei der DST hinter sich hatten, seine Erklärung widerlegen konnten und sogar die Nummer der Zelle, wo sie genau bei der DST zu finden waren, sagen konnten. Diese Regierungserklärung war nur der erste Teil eines Plans, um die ersten Bilder zu diskreditieren. Einige Stunden später (am selben Tag) wurde auf der Facebookseite des  Innenministers Hamed Bakayoko eine neue Bilder-Serie von Blé Goudé veröffentlicht. Diesmal war er bekleidet, rasiert, hatte einen Schreibtisch, ein Bett und auf einem Bild sah er sogar fern. Hamed Bakayoko bezeichnete diese Bilder als die „echten“ von Blé Goudé. Um die Glaubwürdigkeit dieser neuen Bilder zu bekräftigen, wurden sie am Abend noch mal in der Tagesschau gezeigt. All dies konnte die Polemik nicht stoppen und ausländische Medien hatten sich mittlerweile auch eingeschaltet. Da die Regierung aufgrund dieser negativen Zeilen an der Wand stand, wurde ein Treffen von Blé Goudé mit seinen Anwälten genehmigt. Diese organisierten wiederum am 15.März eine Pressekonferenz, wo sie die Echtheit der ersten Bildern bestätigten, obwohl die Ministerin für Kommunikation Affoussiata Bamba-Lamine ein Tag vorher beim Sender BBC an der Erklärung festgehalten hatte, dass nur die Bilder von Hamed Bakayoko echt seien.
Die von den Bildern verursachten Wogen waren noch nicht geglättet, als eine neue Forderung des IStGH kam: Die Elfenbeinküste solle Charles Blé Goudé überstellen. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte die Regierung sich geweigert ihn, genauso wie Simone Gbagbo an den Haag, zu überführen. Am 20. März änderten sie ihre Meinung. Bei der Kabinettssitzung hatte der Ministerrat sich für eine Überstellung entschieden.
Ab da ging es ganz schnell. Am nächsten Tag wurde Blé Goudé dem Staatsanwalt vorgestellt und am Tag danach war er schon unterwegs nach den Haag.
Am Donnerstag den 27. März war sein erster Gerichtstermin, welcher live übertragen wurde. Er nutze diese Gelegenheit um von seinen schlechten Behandlungen und Haftbedingungen — eben so wie die von Abehi Jean Noel und Jean-Yves Dipobieu, die in den Nachbarzellen bei der DST inhaftiert waren—zu berichten. Er erzählte auch von mehreren Ortwechseln ohne das er sagen konnte wo er war, da er die Augen zugebunden bekam und vermummt wurde. Sogar am Tag der Vorführung beim Staatsanwalt hätte er fünf Stunden vermummt und mit verbundenen Augen auf einem Stuhl gewartet, ohne den Grund zu wissen. Er berichtet auch wie die Bilder vom Innenminister zustande gekommen waren. Die ersten Bilder zeigten seine echte Haftbedingung. Die auf der Seite von Hamed Bakayoko wurden hingegen extra gemacht. Man hätte ihn Haare und Bart geschnitten, Kleidung gegeben und ihn in einen Raum gebracht wo vorher  Möbel, Bücher, Fernseher u.s.w. eingeräumt gewesen waren. Dort hatte er Anweisungen bekommen, wie er sich hinstellen sollte, während Bilder gemacht worden waren.
Er erklärte, er sei zuversichtlich, dass er zurück in die Elfenbeinküste wieder als freier Mann zurück gehen könne.
Nach dieser ersten Anhörung wurde der nächste Termin für den 18.August gesetzt. Aber nach zwei Wochen wurde ein anderer Termin (1. Mai) festgelegt.

 

 

 

1- DST: Direction de la surveillance du territoire

Hilfestellung unter Diktatoren

30.11.13
Die Elfenbeinküste hat Liquiditätsprobleme,und es wird leider jeden Tag deutlicher.
Obwohl Alassane Ouattara von seinen Anhängern „Wari Fatchè„ (Meister des Geldes) genannt wird, macht er seinem Spitznamen — seit er an der Macht ist —  keine Ehre. Zwar hat er für sich selbst Prestigeobjekte wie zwei neue Flugzeuge oder ein gepanzertes Auto angeschafft, aber seine Regierung schafft es nicht die Beamten rechtzeitig zu bezahlen oder die Inlandsschulden zu begleichen. Sie hat deswegen einen Teil der Schulden einfach nicht anerkannt und nennt sie „falsche Rechnungen“. Sie werden also von der Regierung nicht beglichen, obwohl die Gläubiger — alle privaten Personen oder Unternehmen– sich dagegen zu wehren versuchen. Es stimmt zwar, dass einige Gläubiger die Rechnungen aufbauschen um ihre Profite zu erhöhen, dennoch schuldet ihnen der ivoriche Staat trotzdem Geld, das er sich weigert zu bezahlen. Laut den Gläubigern, die sich zusammen getan haben um mit einer Stimme mit dem Minister  zu diskutieren, weigert sich der Staat 203 Milliarden CFA Franc (309,5 Millions Euro) als Schuld  anzuerkennen. Die Regierung nun betrachtet nur 134 Milliarden CFA Francs (ca 204,3 Milloins Euro) als Forderung und die 203 Milliarden existieren für sie nicht.
Der ivorische Staat versucht alles um die Höhe seiner Schulden nach unten zu drücken, und die Bezeichnung des großen Teils der Schulden als „falsche Rechnung“ ist nur eine Ausrede um nicht bezahlen zu müssen.
Eine zweite Sache, die diese Meinung bekräftig ist das Darlehen von 100 Milliarden CFA Francs (152 Millions Euros), die Kongo an die Elfenbeinküste vergeben hat. Bloggers, die der Opposition nah stehen, hatten es ans Licht gebracht. Die Regierung hat versucht es schön zu reden, aber viele verstehen nicht, wieso ausgerechnet Kongo in der Lage ist der Elfenbeinküste Geld zu leihen. In Kongo gibt es so gut wie keine Infrastruktur, die Krankenhäuser sind leer, und die Möglichkeiten sich von der harmlosesten Krankheit behandeln zu lassen sind bereits schwierig, ganz zu schweigen von den schwersten. Dennis Sassou N’Guesso, Kongos Präsident, gehört zu den schlimmsten Diktatoren des Kontinents und hat sich – nach einer ersten Amtszeit – 1997 durch einen Krieg an die Macht geputscht. Seitdem klammert er sich an die Macht.
Kongo ist ein Land, das reichlich Öl hat, aber die Bevölkerung hat wenig davon und lebt im großen Teil in bitterer Armut: Drei mal am Tag zu essen, seinen Kinder eine ordentliche Schulbildung zu emöglichen oder sich im Krankheitsfall behandeln zu lassen ist für den durchschnittlichen Kongolesen Luxus.
Wenn ein solcher Präsident, einem anderen der Zahlungsschwierigkeiten hat, Geld ausleiht ist es nur zum Nachteil der eigenen Bevölkerung. Dieses Geld hätte den Kongolesen zugute kommen sollen. Sei es bei der Ausrüstung von Krankhäusern oder Schulen. Die Nachricht von dieser Geldleihe wurde weder von der Opposition in Kongo noch in der Elfenbeinküste gut aufgenommen. Sogar der PDCI Partner des RDR (Partei von Alassane Ouattara) in der Regierung zeigte sich wenig begeistert.
wahrscheinlich aber hatten Alassane Ouattara und seine Regierung keine andere Möglichkeit. Seit seiner Machtübernahme hat diese Regierung in der Tat schon von Frankreich, der EU, UEMOA¹, IWF, Weltbank Geld ausgeliehen. Das Land ist auf dem besten Weg zu einer Überschuldung.
Wegen seiner Bereitschaft Geld überall auszuleihen, wird Alassane Ouattara bei vielen Anhänger der Opposition „der Bettler von Abidjan“ genannt.

 

1 UEMOA: Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion

In l’éléphant déchaîné¹ gelesen. Mali: General Sanogo bedauert kein Ivorer zu sein

General Sanogo

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Übersetzung:

Mali: General Sanogo bedauert kein Ivorer zu sein

„Wäre ich Ivorer, würde ich jetzt anstatt im Gefängnis zu sitzen, eine Spezialeinheit leiten…
…Oder ich wäre Präfekt einer Region. Aber ich bin Malier, und in Mali steht kein Krimineller, sei er General über dem Gesetz.“

General Amadou Haya Sanogo war der Putschistenführer im März 2012 in Mali. Er wurde am 27. November  verhaftet. General Sanogo soll nach seiner Machtübernahme Soldaten, die gegen ihn waren, entführt,  gefoltert und getötet haben. L´élephant déchaîné unterstreicht den Unterschied zwischen ihm und den ehemaligen Rebellen in der Elfenbeinküste. Sie wurden im Gegensatz zu ihm alle befördet: Manche zu höheren Dienstgraden, andere leiten Spezialeinheiten oder wurden zu Präfekten — ohne jegliche Ausbildung dafür zu haben — ernannt usw… Unter ihnen sind einige Kriegsverbrecher.

 

 

1- L´éléphant déchaîné ist ein Satireblatt, das zwei mal wöchentlich in der Elfenbeinküste erscheint.

 

Verschwinden bei den Francophonie-Spielen

Das ivorische Sportministerium wird sich an dieses neue Phänomen gewöhnen müssen: das Verschwinden von ivorischen Athleten bei internationalen Wettbewerben in den westlichen Ländern.
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Eigentlich ist das Verschwinden von Athleten, die auf der Suche nach Freiheit oder einer besseren Zukunft sind, nicht neu — man kennt es seit dem kalten Krieg — aber in der Elfenbeinküste schon. Dies ist wieder ein der Zeichen, die die schlechte Lage des Landes beweisen. Den Sportlern geht es so schlecht, dass sie sich lieber aus dem Staub machen, als an Spielen, für die sie oder ihre Mannschaft nominiert sind um ihr Land zu repräsentieren, teilzunehmen.
In der Vergangenheit waren die Elefanten stets in ihre Heimat zurückgekehrt. Die Elfenbeinküste gehörte nie zu den Ländern (wie z.B. Kamerun oder Kongo), denen  regelmäßig und im großen Stil – manchmal ganze Mannschaften – die Sportler „abhanden kamen“. Die Betreuung der ivorischen Sportler war zwar nicht mit der in den  reichen Ländern zu vergleichen, aber sie waren besser dran als die meisten ihrer Kollegen in den anderen Ländern.
Die Länder die regelmäßig viele Athleten „verlieren“, haben oft Schwierigkeiten Visa für sie zu bekommen. Die Elfenbeinküste gehörte bisher nicht dazu, aber auf Grund der letzten Vorkommnisse wird sie wahrscheinlich auf der Liste dieser Länder erscheinen. Denn es ist nicht das erste Mal. Bei den letzten Olympischen Spielen 2012 in London waren schon ein Trainer und zwei Schwimmer nach ihrer Eliminierung verschwunden. Das hatte die Zeitungen und  Blogs eine Zeit lang beschäftigt. Diesmal bei den Francophonie-Spielen in Nice, ist die Anzahl der „Verschwundenen“ noch gestiegen: sechs Personen fehlten. Manche von ihnen haben sich sogar keine Mühe gegeben um an irgendwelchen Wettkämpfen teilzunehmen, und haben sich kurz nach der Ankunft in Nice aus dem Staub gemacht.
Bei diesen Spielen, die Acht Tage gedauert haben (7-15 September 2013), sind insgesamt mehr als 30 Personen auf der Liste der Vermissten.

Trotz der Abwesenheit drei ihrer Spielkameradinnen – darunter der Kapitän –, die zu den „ Verschwundenen“ gehören, konnte die Basketballmannschaft der Damen siegen. Das war wahrscheinlich die einzige positive Sache bei dem Ganzen .

Justin Koné Katinan kann ausatmen

Katinan KonéNach mehr als einem Jahr Ungewissheit, kann Koné Katinan endlich ausatmen. Das Damoklesschwert, das in Form einer Auslieferung an die Elfenbeinküste über ihn hing, wurde gestern (30. Juli) entfernt.  Koné Katinan wurde vom Richter Aboagye Tandoh des Osu Gerichtshofs von den drei Anklagepunkten frei gesprochen. Eine Auslieferung wurde abgelehnt und Koné Katinan verließ nach mehr als einem Jahr nach Beginn dieses Prozeß, das Gericht als freier Mann.  Katinan Koné lebt seit mehr als zwei Jahren im Exil in Ghana.

Dieser Justiz Beschluss wurde von den  Bewohnern von Anikokaha , Koné Katinans Heimatdorf gefeiert.  Sie hatten, wie viele andere Ivorer eine Auslierung an die Regierung  von Alassane Ouattara befürchtet.  Mit Koné Katinans Festnahme hätte die Regierung in Abidjan einen großen Coup gelandet. Denn Koné Katinan ist nicht nur ein ehemaliger Minister von Laurent Gbagbo, er ist auch sein jetziger Sprecher.

11 April 2011-11April 2013: Hollande und Ouattara „feiern“, Gbagbos Anhänger trauern

Départ pour La Haye

marche européenne 13 avril 2013

einige Plakate der verschiedenen Veranstaltungen für den 11.April

11 AVRIL 2013 BASTILLE

 

 

Am 11. April 2011 wurde Laurent Gbagbo, ehemaliger Präsident der Elfenbeinküste, durch die  Bombadierung der ONUCI und der „Force Licorne“ gestürzt.
Genau zwei Jahre Später, treffen sich an diesem Tag François Hollande und Alassane Ouattara – der jetzige Präsident der Elfenbeinküste — in Paris. Für die Blogosphäre und die Oppositionellen Zeitungen ist der Fall klar: Die Wahl dieses Datums ist kein Zufall und der Grund ist nicht weit zu suchen: Hollande und Ouattara wollen Gbagbos Sturz gedenken, oder sogar feiern.Von Anfang an wurde Alassane Ouattara von einem Teil der ivorischen Bevölkerung als Präsidentschaftskandidat des Auslands angesehen. Viele westliche Länder, und vor allem Frankreich und die USA, durch Nicolas Sarkosy und Barack Obama, waren von Anfang an hinter ihm. Ihre diplomatische Neutralität kaum beachtend, machten sie manchmal keine Hehl aus ihrer Unterstütztung.
Da, seitdem er an der Macht ist, nicht alles so läuft wie seine Unterstützter es gerne hätten, hat eine Zeitung auch geschrieben, dass Hollande Alassane Ouattara eher bestellt hätte um ihm den Kopf zu waschen. Denn Alassane Ouattara, wird von vielen Menschen in der Elfenbeinküste, und auch in einigen Ländern des Afrikanischen Kontinent nur als Diener und  Marionette Frankreichs und der großkonzerne angesehen. In Manchen Ländern wie Kamerun wird seit seiner Machtübernahme, sogar der Name Ouattara — seinetwegen — als Schimpfwort benutzt.
Von der anderen Seite gedenken Gabgbos Unterstützer, die immer noch für seine Freilassung kämpfen, auch diesen Tag. Protestmarsche, Sit-in oder Konferenzen sind in den verschiedenen Ländern, meistens in Europa organisiert worden. Eine Gruppe von Demonstranten ist sogar in den Haag gefahren. Außerdem sprechen seit Tagen viele Blogs und Homepages über nichts anderes. Würdigungen von Gefangenen, oder getöten Soldaten, Erzählung von Zeugen sind an der Tagesordnung.
Trotz seiner Gefangenschaft, haben die Ivorer Laurent Gagbago nicht vergessen.